Brandner (AfD): „Studie bestätigt: Solidaritätszuschlag muss weg, so schnell wie möglich!"

Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die deutsche Konjunktur berechnet. Dabei unterscheidet das Modell zwei unterschiedliche Szenarien: zum einen die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags nach dem Auslaufen des Solidarpakts II und zum anderen die teilweise Befreiung der Einkommenssteuer von dem Zuschlag, wie sie der der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vorsieht.

 

Die Wissenschaftler zeigen auf, dass die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereits im ersten Jahr der Reform das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,4 Prozent höher ausfallen lassen könnte, als es ohne die Reform der Fall wäre. Daneben verdeutlicht die Studie, dass das BIP auf längere Frist sogar um 0,6 Prozent zulegen würde und die Beschäftigung um 0,3 (langfristig 0,35 Prozent) steigen würde. Auch eine Verringerung der Arbeitslosenquote um 0,1 Prozentpunkte (langfristig 0,2) wäre mit der Abschaffung laut EcoAustria verbunden.

 

AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, bekräftigt, dass die sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlages dringend geboten sei. Die AfD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag bereits im März diesen Jahres in den Bundestag eingebracht.„Die vorliegende Studie sollte die Altparteienvertreter, die von einer Reform noch nicht überzeugt sind, davon überzeugen, endlich und schnellstmöglich unserem Antrag zuzustimmen. Die Bundesregierung ist – wie so oft – auf dem falschen Weg und schiebt wichtige Entscheidungen vor sich her, ohne tätig zu werden. Und da sich ja nun auch der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner der AfD-Forderung angeschlossen und die schnelle Abschaffung öffentlichkeitswirksam in den vergangenen Wochen gefordert haben, sollte die Mehrheit ja gesichert sein. Der „Soli“ muss schnellstens weg, daran besteht für mich kein Zweifel!“

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen