Brandner (AfD): Syrische Gefährder abschieben!

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar diesen Jahres waren es noch 65 gewesen. Gleichzeitig gab die Bundesregierung bekannt, dass es keine Abschiebungen von Syrern in den ersten Monaten des Jahres gegeben hätte.

Stephan Brandner macht deutlich, dass die Bürger auf einem Pulverfass säßen und statt das einzig Notwendige zu tun, nämlich Gefährder abzuschieben, die Regierenden uns lieber einer massiven Gefährdung durch religiöse Extremisten aussetzten.


„Das Schweigen und die Tatenlosigkeit der Regierenden ist skandalös. Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass sich islamistische Gefährder, und dann noch über 60, in Deutschland auf Steuerzahlerkosten aufhalten und niemand tätig wird. Es gibt nur eine Lösung und zwar abschieben: sofort!“

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei...

Weiterlesen

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und...

Weiterlesen

Am heutigen Tag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit...

Weiterlesen

Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.


Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem sogenannten ‚Manifest‘ wenden sich Drehbuchautoren und Regisseure gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und fordern u. a. die Stärkung...

Weiterlesen

Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg,...

Weiterlesen

Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die sogenannte „Letzte Generation“ als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der...

Weiterlesen

Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will....

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen