Brandner (AfD): Syrische Gefährder abschieben!

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar diesen Jahres waren es noch 65 gewesen. Gleichzeitig gab die Bundesregierung bekannt, dass es keine Abschiebungen von Syrern in den ersten Monaten des Jahres gegeben hätte.

Stephan Brandner macht deutlich, dass die Bürger auf einem Pulverfass säßen und statt das einzig Notwendige zu tun, nämlich Gefährder abzuschieben, die Regierenden uns lieber einer massiven Gefährdung durch religiöse Extremisten aussetzten.


„Das Schweigen und die Tatenlosigkeit der Regierenden ist skandalös. Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass sich islamistische Gefährder, und dann noch über 60, in Deutschland auf Steuerzahlerkosten aufhalten und niemand tätig wird. Es gibt nur eine Lösung und zwar abschieben: sofort!“

Wie eine aktuelle Studie des Deutschen Wirtschaftsinstituts (DIW) darlegt, ist Berlin die Mordhauptstadt Europas. Die Ausarbeitung zeigt, dass die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge fordert der Deutsche Richterbund, den Generalbundesanwalt im Kampf gegen Rechtsterrorismus personell zu verstärken und macht...

Weiterlesen

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfes der AfD mit dem Titel „Gesetz zur Sicherstellung publizistischer Vielfalt und zur Herstellung von...

Weiterlesen

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen