Brandner (AfD): Syrische Gefährder abschieben!

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar diesen Jahres waren es noch 65 gewesen. Gleichzeitig gab die Bundesregierung bekannt, dass es keine Abschiebungen von Syrern in den ersten Monaten des Jahres gegeben hätte.

Stephan Brandner macht deutlich, dass die Bürger auf einem Pulverfass säßen und statt das einzig Notwendige zu tun, nämlich Gefährder abzuschieben, die Regierenden uns lieber einer massiven Gefährdung durch religiöse Extremisten aussetzten.


„Das Schweigen und die Tatenlosigkeit der Regierenden ist skandalös. Ich habe keinerlei Verständnis dafür, dass sich islamistische Gefährder, und dann noch über 60, in Deutschland auf Steuerzahlerkosten aufhalten und niemand tätig wird. Es gibt nur eine Lösung und zwar abschieben: sofort!“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Weiterlesen

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Wie sich aus einer kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu...

Weiterlesen

Bei den Aktionen gegen den Trauermarsch in Chemnitz war auch Elisabeth Kaiser, die SPD- Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und Altenburg, zugegen....

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches...

Weiterlesen

Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge geht aus einem internen Abschlussbericht des Landeskriminalamtes Thüringen hervor, dass die im März im Landkreis...

Weiterlesen

Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf...

Weiterlesen