Brandner (AfD): Unerlaubte Aufenthalte in Thüringen auf Höchststand

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer Landesgruppenvorsitzenden Stephan Brandner erstellt wurde, ergibt, sind allein im Jahr 2021 543 Personen die der unerlaubten Einreise sowie 1.002 Personen, die es unerlaubten Aufenthaltes tatverdächtig waren, in Thüringen festgestellt worden. Das sind deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Deutschlandweit wurden 21.063 Personen, die des unerlaubten Aufenthalts tatverdächtig waren und 57.466 Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig waren, festgestellt.

Stephan Brandner macht deutlich, dass es sich bei der unerlaubten Einreise und dem unerlaubten Aufenthalt um Straftaten und nicht um lässliche Sünden handelt:

„Hier ist der Rechtsstaat gefragt, der die letzten Monate gezeigt hat, dass er auch kleinste Ordnungswidrigkeiten akribisch verfolgen und entschieden das Recht durchsetzen kann. Deutsche Grenzen waren über Jahre offen wie Scheunentore – ein Zustand, der dem Land schweren Schaden zugefügt hat. Das darf nicht akzeptiert werden!“

Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das...

Weiterlesen

Die Zahl der Asylerstanträge hat in der EU im Jahr 2022 deutlich zugenommen. Die meisten Antragsteller kommen aus Afghanistan oder Syrien. Ihr...

Weiterlesen

Nachdem unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bürger dazu aufgerufen hat, die Duschzeit zu reduzieren, um Energie zu sparen, empfiehlt...

Weiterlesen

Die Diskussion um die Dampferfahrt des Seeheimer Kreises der SPD, für die Unternehmer 5.000 bis 15.000 Euro zahlten, um dort Gespräche mit dem...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt, am 23. Juni 2022 eine Entscheidung über einen Eilantrag zu veröffentlichen, den die...

Weiterlesen

Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu...

Weiterlesen

FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine...

Weiterlesen

Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 zeigt, dass in der linksextremen Szene ein Zuwachs um knapp 1,2 Prozent auf nunmehr...

Weiterlesen

Mehrere Wissenschaftler haben sich mit Hilfe eines umfangreichen Dossiers kritisch zu den transportierten Inhalten des Öffentlichen Rundfunks...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, sind bereits per heute 13,8 Millionen Euro...

Weiterlesen