Brandner (AfD): Unerlaubte Aufenthalte in Thüringen auf Höchststand

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer Landesgruppenvorsitzenden Stephan Brandner erstellt wurde, ergibt, sind allein im Jahr 2021 543 Personen die der unerlaubten Einreise sowie 1.002 Personen, die es unerlaubten Aufenthaltes tatverdächtig waren, in Thüringen festgestellt worden. Das sind deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Deutschlandweit wurden 21.063 Personen, die des unerlaubten Aufenthalts tatverdächtig waren und 57.466 Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig waren, festgestellt.

Stephan Brandner macht deutlich, dass es sich bei der unerlaubten Einreise und dem unerlaubten Aufenthalt um Straftaten und nicht um lässliche Sünden handelt:

„Hier ist der Rechtsstaat gefragt, der die letzten Monate gezeigt hat, dass er auch kleinste Ordnungswidrigkeiten akribisch verfolgen und entschieden das Recht durchsetzen kann. Deutsche Grenzen waren über Jahre offen wie Scheunentore – ein Zustand, der dem Land schweren Schaden zugefügt hat. Das darf nicht akzeptiert werden!“

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen