Brandner (AfD): Unerlaubte Einreisen wieder auf Rekordstand von 2015

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an und lag seit Januar 2022 jeden Monat deutlich über der im jeweiligen Vorjahresmonat erfassten. In den Monaten August und September des laufenden Jahres näherte sich die Zahl der mutmaßlichen Straftäter sogar den Werten aus dem Herbst des Krisenjahres 2015. Den vorläufigen Höhepunkt bildet dabei der September, in dem die Anzahl der erfassten Personen sogar mehr als elf Mal so hoch wie im Vorjahresmonat war. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner.

"Die im Freistaat Thüringen im Jahr 2022 festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig waren, verfügten am häufigsten über die syrische (305 Personen), die afghanische (127), die türkische (71), die irakische (68) oder die libysche (47) Staatsangehörigkeit. Auch deutschlandweit ist der Trend zur ungehinderten illegalen Einreise deutlich zu erkennen. Die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem erfreut sich großer Beliebtheit. Statt dieser Welle endlich einen Riegel vorzuschieben, schafft die Bundesregierung immer mehr Anreize für die Flucht nach Deutschland. Die Kommunen stehen längst vor dem Kollaps und die Fehler von 2015 werden ungehindert weiter geführt. Die AfD ist der einzige Garant für geschlossene Grenzen und ein Ende des Flüchtlingsstroms", meint Brandner abschließend.

Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58...

Weiterlesen

Den Aufruf der katholischen Bischöfe, die Alternative für Deutschland nicht zu wählen, bewertet der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit wandelt der...

Weiterlesen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand immer wieder der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)...

Weiterlesen

Vor allem über die SPD (33 Prozent) und die Grünen (29 Prozent) wurde am meisten und weitgehend positiv berichtet. Die AfD kam nicht einmal in fünf...

Weiterlesen

Zu Plänen der anderen Fraktionen, das Bundesverfassungsgericht zu entpolitisieren, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der...

Weiterlesen

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern...

Weiterlesen

Noch während der Protestwoche der Landwirte, der sich zahlreiche Gewerke, wie Spediteure, Handwerker und Gastwirte angeschlossen haben, hat die...

Weiterlesen

Die Berliner Polizei blickt auf das vergangene Jahr mit 550 sogenannten Protest- und Blockadeaktionen von Klimaterroristen zurück – 80 Prozent mehr...

Weiterlesen

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen...

Weiterlesen