Brandner (AfD): Unerlaubte Einreisen wieder auf Rekordstand von 2015

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an und lag seit Januar 2022 jeden Monat deutlich über der im jeweiligen Vorjahresmonat erfassten. In den Monaten August und September des laufenden Jahres näherte sich die Zahl der mutmaßlichen Straftäter sogar den Werten aus dem Herbst des Krisenjahres 2015. Den vorläufigen Höhepunkt bildet dabei der September, in dem die Anzahl der erfassten Personen sogar mehr als elf Mal so hoch wie im Vorjahresmonat war. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner.

"Die im Freistaat Thüringen im Jahr 2022 festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig waren, verfügten am häufigsten über die syrische (305 Personen), die afghanische (127), die türkische (71), die irakische (68) oder die libysche (47) Staatsangehörigkeit. Auch deutschlandweit ist der Trend zur ungehinderten illegalen Einreise deutlich zu erkennen. Die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem erfreut sich großer Beliebtheit. Statt dieser Welle endlich einen Riegel vorzuschieben, schafft die Bundesregierung immer mehr Anreize für die Flucht nach Deutschland. Die Kommunen stehen längst vor dem Kollaps und die Fehler von 2015 werden ungehindert weiter geführt. Die AfD ist der einzige Garant für geschlossene Grenzen und ein Ende des Flüchtlingsstroms", meint Brandner abschließend.

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen