Brandner (AfD): Unerlaubte Einreisen wieder auf Rekordstand von 2015

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an und lag seit Januar 2022 jeden Monat deutlich über der im jeweiligen Vorjahresmonat erfassten. In den Monaten August und September des laufenden Jahres näherte sich die Zahl der mutmaßlichen Straftäter sogar den Werten aus dem Herbst des Krisenjahres 2015. Den vorläufigen Höhepunkt bildet dabei der September, in dem die Anzahl der erfassten Personen sogar mehr als elf Mal so hoch wie im Vorjahresmonat war. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner.

"Die im Freistaat Thüringen im Jahr 2022 festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig waren, verfügten am häufigsten über die syrische (305 Personen), die afghanische (127), die türkische (71), die irakische (68) oder die libysche (47) Staatsangehörigkeit. Auch deutschlandweit ist der Trend zur ungehinderten illegalen Einreise deutlich zu erkennen. Die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem erfreut sich großer Beliebtheit. Statt dieser Welle endlich einen Riegel vorzuschieben, schafft die Bundesregierung immer mehr Anreize für die Flucht nach Deutschland. Die Kommunen stehen längst vor dem Kollaps und die Fehler von 2015 werden ungehindert weiter geführt. Die AfD ist der einzige Garant für geschlossene Grenzen und ein Ende des Flüchtlingsstroms", meint Brandner abschließend.

Bund und Länder haben sich bei ihrer heutigen Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten....

Weiterlesen

Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch die Systeme umfassend...

Weiterlesen

Mit ihrem Gesetzentwurf fordert die AfD-Fraktion die Erhöhung der Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft. Sie soll von derzeit 25 Euro pro Tag...

Weiterlesen