Brandner (AfD): Unerlaubte Einreisen wieder auf Rekordstand von 2015

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an und lag seit Januar 2022 jeden Monat deutlich über der im jeweiligen Vorjahresmonat erfassten. In den Monaten August und September des laufenden Jahres näherte sich die Zahl der mutmaßlichen Straftäter sogar den Werten aus dem Herbst des Krisenjahres 2015. Den vorläufigen Höhepunkt bildet dabei der September, in dem die Anzahl der erfassten Personen sogar mehr als elf Mal so hoch wie im Vorjahresmonat war. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner.

"Die im Freistaat Thüringen im Jahr 2022 festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig waren, verfügten am häufigsten über die syrische (305 Personen), die afghanische (127), die türkische (71), die irakische (68) oder die libysche (47) Staatsangehörigkeit. Auch deutschlandweit ist der Trend zur ungehinderten illegalen Einreise deutlich zu erkennen. Die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem erfreut sich großer Beliebtheit. Statt dieser Welle endlich einen Riegel vorzuschieben, schafft die Bundesregierung immer mehr Anreize für die Flucht nach Deutschland. Die Kommunen stehen längst vor dem Kollaps und die Fehler von 2015 werden ungehindert weiter geführt. Die AfD ist der einzige Garant für geschlossene Grenzen und ein Ende des Flüchtlingsstroms", meint Brandner abschließend.

Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere...

Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende kritisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung...

Weiterlesen

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die...

Weiterlesen

Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte ‚Formulierungshilfe‘ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des...

Weiterlesen

Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und...

Weiterlesen

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Weiterlesen