Brandner (AfD): Unerlaubte Einreisen wieder auf Rekordstand von 2015

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an und lag seit Januar 2022 jeden Monat deutlich über der im jeweiligen Vorjahresmonat erfassten. In den Monaten August und September des laufenden Jahres näherte sich die Zahl der mutmaßlichen Straftäter sogar den Werten aus dem Herbst des Krisenjahres 2015. Den vorläufigen Höhepunkt bildet dabei der September, in dem die Anzahl der erfassten Personen sogar mehr als elf Mal so hoch wie im Vorjahresmonat war. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner.

"Die im Freistaat Thüringen im Jahr 2022 festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig waren, verfügten am häufigsten über die syrische (305 Personen), die afghanische (127), die türkische (71), die irakische (68) oder die libysche (47) Staatsangehörigkeit. Auch deutschlandweit ist der Trend zur ungehinderten illegalen Einreise deutlich zu erkennen. Die Einwanderung in das deutsche Sozialsystem erfreut sich großer Beliebtheit. Statt dieser Welle endlich einen Riegel vorzuschieben, schafft die Bundesregierung immer mehr Anreize für die Flucht nach Deutschland. Die Kommunen stehen längst vor dem Kollaps und die Fehler von 2015 werden ungehindert weiter geführt. Die AfD ist der einzige Garant für geschlossene Grenzen und ein Ende des Flüchtlingsstroms", meint Brandner abschließend.

Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen im Bundestag gewählt. Der Erste Parlamentarische...

Weiterlesen

Die grünen Migrations- und Integrationsminister der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bremen fordern, dass die Mittel für...

Weiterlesen

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert...

Weiterlesen

Laut der Presseberichterstattung des „Spiegel“ vom vergangenen Wochenende plant das EU-Parlament, die Dublin-Regelungen dahingehend zu verändern,...

Weiterlesen

Während der Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Kultusministerkonferenz wird heute in Berlin die Übergabe der Präsidentschaft an den...

Weiterlesen

In seinem heute in der Augsburger Allgemeinen erschienen Interview erklärt der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sein Konzept zur Integration von...

Weiterlesen

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt...

Weiterlesen

Zu dem von der Deutschen Presseagentur veröffentlichtem Ergebnis einer angeblichen Einigung der CDU/CDU und SPD, den Familiennachzug auf 1.000...

Weiterlesen

Der vom Kinderkanal KIKA), der seinen Sitz in meinem Wahlkreis in Erfurt hat, ausgestrahlte Beitrag „Schau in meine Welt! - Malvina, Diaa und die...

Weiterlesen