Brandner (AfD): Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!: Brandner im Bundestag

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden.

Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus! Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Harbarth ist kein Wächter der Verfassung – er ist ein Verteidiger der Merkelpolitik, ein Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden. So kann eine sinnvolle Gewaltenteilung nicht funktionieren!“

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die europaweite Einführung von Upload-Filtern gestimmt. Die Neuregelung sieht vor, dass kommerzielle...

Am morgigen Mittwoch (dem 20.06.2018) würde die D-Mark 70 Jahre alt – wäre sie nicht im Jahr 2002 durch vorsätzliches Verschulden der Altparteien von...

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der...

In der vergangenen Woche traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag und langjähriges Mitglied...

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, hat sich seit dem Jahr 2008 die Anzahl geltender...

Brandner im Bundestag

Brandner (AfD): Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!

Brandner (AfD): „Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen und auf Bahnhöfen steigt auf knapp 60% - Ausländerkriminalität ist dramatisch!"

Brandner (AfD): „Anzahl erteilter Touristenvisa steigt kontinuierlich an – Bundesregierung völlig ahnungslos, was Verbleib Eingereister angeht!"

Brandner (AfD): „EU-Rechtsausschuss stimmt für Einführung von Upload-Filtern – Ende des freien Internets!"

Brandner (AfD): „70. Geburtstag der leider viel zu früh von uns gegangenen D-Mark – Wehmütiger Jahrestag!"

Brandner (AfD): „Sofort kraftvoll gegen Messerkriminalität vorgehen!"

Brandner (AfD): „Deutsche Sprache in Gefahr? Brandner trifft Direktor des Instituts für deutsche Sprache."

Brandner (AfD): „Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!"

Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über die vielfältigen Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena!"

Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

Brandner (AfD): „Anzahl von Bundesgesetzen und -verordnungen seit 2008 fast unverändert: Regelungswut Einhalt gebieten!"