Brandner (AfD): Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die Entwicklung gehe hin zum Begehen schwerer Gewalttaten, wobei die Täter massive körperliche Verletzungen und den möglichen Tod von Menschen in Kauf nehmen würden. Der Präsident des Bundesamtes, Haldenwang, mahnt in der heutigen ‚Welt am Sonntag‘ an, dass untersucht werden müsse, ob sich terroristische Strukturen in der linksextremen Szene herausbilden würden.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, dessen Büros selbst immer wieder zum Ziel von massiven Angriffen werden, macht deutlich, dass es der Staat selbst ist, der Linksextreme finanziert und päppelt – ja sogar zur Gewalt anstachelt.
„Die Antifa ist und bleibt eine staatsfinanzierte Terrorgruppe, die auch als solche behandelt werden muss. Ihr gehört nicht nur der Geldhahn abgedreht – sie gehört verboten. Lippenbekenntnisse eines Verfassungsschutzpräsidenten, der auf dem linken Auge blind ist, helfen angesichts der ausufernden Gewalt – man denke nur an den niedergeschlagenen Landtagskandidaten in Schorndorf – keinem weiter. Linke Gewalt darf nicht weiter als gute Gewalt abgetan und verniedlicht werden. Linke Gewalt ist auch offen für alle sichtbar. Da braucht man keine weiteren Untersuchungen. Zügiges Handeln und nicht Palavern ist dringend erforderlich.“

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute das Verfahren einer Organklage von 19 Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion gegen die...

Weiterlesen

Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen,...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias...

Weiterlesen

Mannschaftskapitän Manuel Neuer hat gestern in einer Pressekonferenz angekündigt, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft heute Abend vor Beginn...

Weiterlesen

In der Zeitung „Die WELT“ machte sich SPD-Generalsekretär Klingbeil gegen die von den Grünen präferierte Migrationspolitik stark: Deutschland drohe,...

Weiterlesen

Die Frühjahrskonferenz der Justizminister und -senatoren des Bundes und der Länder findet am 16. und 17. Juni 2021 statt. In deren Vorfeld hatte der...

Weiterlesen

Vor dem gestrigen Fußballspiel Frankreich gegen Deutschland im Zuge der Europameisterschaft kam es zu einem lebensgefährlichen Zwischenfall: ein...

Weiterlesen