Brandner (AfD): Vernünftige Politik muss Bürger entlasten! Tankrabatt ist falscher Weg!

Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Regierenden mit Anlauf gegen die Wand gelaufen sind: Warnungen, dass der Tankrabatt nicht zu den gewünschten Effekten führen würde seien schließlich nicht nur von Seiten der AfD laut geworden.

Brandner wörtlich:

„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“

Bei dem in Gießen stattfindenden Eritrea-Festival ist es nach Polizeiangaben zu gewalttätigen Zwischenfällen sowie „massiven Angriffen“ auch auf...

Weiterlesen

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, beliefen sich die Kosten...

Weiterlesen

Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner fordert in einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Wiederaufnahme des...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen