Brandner (AfD): Vernünftige Politik muss Bürger entlasten! Tankrabatt ist falscher Weg!

Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Regierenden mit Anlauf gegen die Wand gelaufen sind: Warnungen, dass der Tankrabatt nicht zu den gewünschten Effekten führen würde seien schließlich nicht nur von Seiten der AfD laut geworden.

Brandner wörtlich:

„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“

Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil er in einem X-Beitrag den Satz "Deutschland erwacht" verwendet haben soll. Rund 21...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.



Dazu...

Weiterlesen

In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des...

Weiterlesen

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die...

Weiterlesen