Brandner (AfD): „Was Helmut Kohl 1982 ankündigte, werden wir umsetzen!"

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von Polizeibeamten aufs Spiel gesetzt, bzw. in Mitleidenschaft gezogen wurden. Ein Polizist wurde bei einem Einsatz in Lusan verletzt, am Osterstein kam ein Familienvater durch eine in Bewegung gesetzte Betonrolle zu Schaden.

Für Stephan Brandner, AfD Bundestagsabgeordneter und Rechtsanwalt, sind solche Vorfälle mehr als nur der übliche, samstägliche Kneipenradau. Er meint: „Die Hemmschwelle sinkt dramatisch, auch jenseits der inzwischen ja beinahe alltäglichen Ausländerkriminalität. Was in unserem Land seit einigen Jahren vor sich geht, ist ein fortgeschrittenes Stadium des gesellschaftlichen Verfalls, der Ende der sechziger Jahre eingesetzt hat.

Und die Politik allein wird das Ruder auch nicht herumreißen können, da sind alle gefragt, Eltern, Schulen und nicht zuletzt die Medien. Doch so lange die Politik der Altparteien Gewalt verharmlost, an der Polizei spart und die Schulen und Kindergärten verrotten lässt, werden Jugendlichen zunehmend die moralischen Maßstäbe verloren gehen. Helmut Kohl kündigte einst die geistig-moralische Wende an, sie wurde jedoch nie umgesetzt. Es wird Aufgabe der AfD sein, sich dem nun anzunehmen: am Osterstein, in Berlin und in ganz Deutschland.

In dem bereits am 7. Mai 2020 eingeleiteten Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20), wird das...

Weiterlesen

Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass...

Weiterlesen

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen...

Weiterlesen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der...

Weiterlesen

Die umstrittene türkisch-islamische DITIB-Gemeinde will für die Kölner Zentralmoschee im Stadtteil Ehrenfeld die Genehmigung von Muezzin-Rufen...

Weiterlesen

Eine der Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit von Bundesgesetzen ist, dass der Deutsche Bundestag beschlussfähig ist, wenn er Gesetze beschließt....

Weiterlesen