Brandner AfD: Weihnachtsmärkte ohne Nötigung

Die Corona-Politik verlässt den Pfad der Vernunft immer weiter. Die Ampel-Koalition möchte zwar die epidemische Lage nationaler Tragweite auslaufen lassen, drastische Maßnahmen zur Einschränkung der Bevölkerung sollen zukünftig aber trotzdem möglich sein - sogar ungeachtet von Inzidenzwerten oder sonstigen Indikatoren.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist darauf hin, dass die Schlinge um den Hals der Bevölkerung immer fester gezogen wird. Immer mehr Bundesländer führen 2G-Regelungen ein, ermöglichen also nur Geimpften und Genesenen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Ein Hamburger Weihnachtsmarkt trennt die Besucher gar mittels eines Zauns.

Brandner wörtlich: "Wir rennen mit offenen Augen gegen die Wand. Anstatt die Selbstverantwortung der Bürger zu stärken, werden immer neue unsinnige Regelungen erlassen, die einen Spalt in die Gesellschaft treiben sollen. Zäune auf Weihnachtsmärkten, Weihnachtsmärkte nur für Geimpfte, die Absurdität scheint keine Grenzen zu kennen und neue Grenzen, nämlich Zäune, zu errichten. Dabei sollen die Zügel immer fester gezogen und der Bevölkerung lieb gewonnene Traditionen abgenommen werden, um sie flächendeckend zu einer Impfung zu zwingen. Dabei steht für uns als AfD fest, eine Impfentscheidung muss freiwillig werden und darf nicht durch staatlichen Druck erfolgen."

Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil er in einem X-Beitrag den Satz "Deutschland erwacht" verwendet haben soll. Rund 21...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.



Dazu...

Weiterlesen

In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des...

Weiterlesen

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die...

Weiterlesen