Brandner (AfD): „Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) kneift vor Treffen mit Brandner – offenbar Angst vor der Realität und kein Interesse an freiem Meinungsaustausch"

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Stephan Brandner, für ein Gespräch mit dem Direktor des Forschungsbereichs „Demokratie und Demokratisierung“ des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof. Merkel, angemeldet. Eine Terminvereinbarung scheiterte jedoch an dem Professor, der offensichtlich vor einer Konfrontation mit dem AfD-Abgeordneten kniff und durch sein Büro verlautbaren ließ, keinerlei freie Termine zu haben.

Brandner zeigt sich überrascht davon, dass der Wissenschaftler offenbar Angst hat und deshalb Terminprobleme vorschiebt: „Gerade als Direktor des entsprechenden Forschungsbereiches ist Merkel - schon der Name ist ja schlechtes Programm - zum Beispiel für das sehr umstrittene Diskussionspapier „Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten“ mitverantwortlich. Gerne hätte ich mich mit ihm über dieses unwissenschaftliche, überwiegend falsche Gestückel und Geschreibsel und dessen Zustandekommen ausgetauscht. Herr Merkel wird die offensichtlichen Schwächen seines Machwerks, das nicht zu verteidigen ist, kennen und weicht wohl deshalb aus. Er verbreitet seine seltsamen Ergüsse lieber unter Gleichgesinnten. Diese seltsame Herangehensweise muss ich akzeptieren, auch wenn mir stets sehr an einem offenen Meinungsaustausch gelegen ist.“

In dem bereits am 7. Mai 2020 eingeleiteten Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20), wird das...

Weiterlesen

Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass...

Weiterlesen

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen...

Weiterlesen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der...

Weiterlesen

Die umstrittene türkisch-islamische DITIB-Gemeinde will für die Kölner Zentralmoschee im Stadtteil Ehrenfeld die Genehmigung von Muezzin-Rufen...

Weiterlesen

Eine der Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit von Bundesgesetzen ist, dass der Deutsche Bundestag beschlussfähig ist, wenn er Gesetze beschließt....

Weiterlesen