Brandner (AfD): „Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) kneift vor Treffen mit Brandner – offenbar Angst vor der Realität und kein Interesse an freiem Meinungsaustausch"

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Stephan Brandner, für ein Gespräch mit dem Direktor des Forschungsbereichs „Demokratie und Demokratisierung“ des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof. Merkel, angemeldet. Eine Terminvereinbarung scheiterte jedoch an dem Professor, der offensichtlich vor einer Konfrontation mit dem AfD-Abgeordneten kniff und durch sein Büro verlautbaren ließ, keinerlei freie Termine zu haben.

Brandner zeigt sich überrascht davon, dass der Wissenschaftler offenbar Angst hat und deshalb Terminprobleme vorschiebt: „Gerade als Direktor des entsprechenden Forschungsbereiches ist Merkel - schon der Name ist ja schlechtes Programm - zum Beispiel für das sehr umstrittene Diskussionspapier „Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten“ mitverantwortlich. Gerne hätte ich mich mit ihm über dieses unwissenschaftliche, überwiegend falsche Gestückel und Geschreibsel und dessen Zustandekommen ausgetauscht. Herr Merkel wird die offensichtlichen Schwächen seines Machwerks, das nicht zu verteidigen ist, kennen und weicht wohl deshalb aus. Er verbreitet seine seltsamen Ergüsse lieber unter Gleichgesinnten. Diese seltsame Herangehensweise muss ich akzeptieren, auch wenn mir stets sehr an einem offenen Meinungsaustausch gelegen ist.“

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute das Verfahren einer Organklage von 19 Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion gegen die...

Weiterlesen

Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen,...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias...

Weiterlesen