Brandner (AfD): „Zustellung von Morddrohungen über das Bundestagskontaktformular muss unterbunden werden!"

Am gestrigen Samstag bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz und der Thüringer Landesgruppe sowie Justiziar der Fraktion ist, über das offizielle Kontaktformular des Bundestages eine Morddrohung („Tote Nazis sind gute Nazis. In diesem Sinne: Kopf ab, brauner Abschaum“) zugestellt. Es handelt sich bereits um den zweiten Vorfall dieser Art.


Brandner findet es merkwürdig, dass der Bundestag – zumal bereits in dem vorhergehenden Fall Anzeige erstattet wurde – derartige Nachrichten kommentarlos an den Abgeordneten zustellt:
„Hier muss dringend eine Kontrolle erfolgen. Es kann nicht sein, dass offenbar jeder geistig oder politisch Verwirrte anonym die Infrastruktur des Bundestages nutzen kann, um Menschen, die eine politische Haltung vertreten, die ihm nicht gefällt, mit dem Tod zu bedrohen. Auch zeigen Vorfälle dieser Art, dass die Ausgrenzung, mit der der AfD begegnet und der Hass, der durch die Altparteien, einschlägig berüchtigte Institutionen und auch die Medien verbreitet wird, offenbar geistig Verwirrte dazu bringt, sich derart zu äußern. Der durch die Regierungsparteien angefeuerte sogenannte „Kampf gegen Rechts“, der sich einzig und allein gegen jede konservative, bürgerliche und vernünftige Meinung richtet, heizt derartige Ausfälle an.“

Tausende Betriebe sind aufgrund staatlicher Anordnung für einige Wochen, eventuell sogar Monate geschlossen worden. Betroffen sind etwa Gaststätten,...

Weiterlesen

Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen - freilich unter Ausschluss der AfD - hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung...

Weiterlesen

Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn die Notlage...

Weiterlesen

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar Heinz Wieler hat heute eine sogenannte Corona-Datenspende-App vorgestellt, die „anonyme Daten über...

Weiterlesen

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollen Kunden Gutscheine statt einer sofortigen Rückzahlung bekommen, wenn ihnen wegen der ‚Corona-Krise‘...

Weiterlesen

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in den aktuellen Einschränkungen für die Bürger die Gefahr einer...

Weiterlesen

Während viele Altparteienpolitiker noch mit Plattitüden um sich warfen und sich Spahn und Laschet noch im innerparteilichen Wahlkampf befanden,...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, macht deutlich, dass insbesondere in der aktuellen Krise deutlich wird, wie wichtig...

Weiterlesen

Derzeit werden LKW-Fahrer nicht selten als die Helden des Alltags bezeichnet, die unsere Versorgung aufrechterhalten. Diese jedoch leiden enorm unter...

Weiterlesen

Die Zeiten der ‘Coronakrise‘ belasten viele Bürger Deutschlands; auch finanzielle Sorgen sind enorm. Daher ist es notwendig, dass der Staat Maßnahmen...

Weiterlesen