Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!"

Der neue ARD-Intendant Ulrich Wilhelm fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren vom Jahr 2021 an. In den dann folgenden vier Jahren soll der Beitrag an die Inflation angepasst werden. Er wünscht sich eine Erhöhung um 1,7% jährlich. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich vehement für eine Abschaffung des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein: „Während Wilhelm von einer Erhöhung der Rundfunkgebühren träumt, arbeitet die AfD kontinuierlich daran, das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen abzuschaffen. Niemand darf weiterhin dazu gezwungen werden, für ein gleichgeschaltetes Staatsfernsehen, das allzu häufig für Jubelpropaganda der Regierenden und einseitige Stimmungsmache mißbraucht wird, zu bezahlen. Sobald die AfD in nur einer Landesregierung vertreten ist, wird das sogenannte GEZ-System zusammenbrechen. Wir werden nämlich dann dafür sorgen, daß die diesem System des Zwanges zugrundeliegenden Staatsverträge gekündigt werden!"

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Wie sich aus einer kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu...

Weiterlesen

Bei den Aktionen gegen den Trauermarsch in Chemnitz war auch Elisabeth Kaiser, die SPD- Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und Altenburg, zugegen....

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches...

Weiterlesen

Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge geht aus einem internen Abschlussbericht des Landeskriminalamtes Thüringen hervor, dass die im März im Landkreis...

Weiterlesen

Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (Drs. 19/3907) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, die unter der Federführung des...

Weiterlesen