Brandner: Anschläge von Paris erinnern fatal an Merkels verfehlte Grenzpolitik

Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater Bataclan erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner:


„Ohne Merkels chaotische Grenzöffnungspolitik hätte es die bestialischen Anschläge auf das Bataclan, das Stade de France und die Bistroterrassen in Paris am Abend des 13. November 2015 nicht geben können. Fast alle Täter hatten die chaotischen Zustände auf der Balkanroute genutzt, um auch über Deutschland unbehelligt nach Paris zu gelangen. Die Merkel-Regierung und ihr Umfeld hatten dies nach den Anschlägen abgestritten. Das war so durchschaubar wie falsch.


Die Migrationskatastrophe 2015 lässt sich nicht mehr ungeschehen machen. Zahllose Menschen hat sie das Leben gekostet. Die 130 Mordopfer der Pariser Terrornacht sind davon traurigerweise nur ein kleiner Teil.


Der Prozessbeginn in Paris sollte insbesondere die deutschen Regierungspolitiker an ihre Verantwortung für diesen grausamen Massenmord erinnern. Und das ist sehr aktuell. Nach wie vor findet Masseneinwanderung nach Deutschland statt und noch immer existiert kein effektiver Schutz unserer Grenzen. Durch den desaströsen Umgang mit dem Afghanistan-Fiasko steuert die Bundesregierung nun auch noch sehenden Auges auf ein erneutes 2015 zu.
 

Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert die Regierung daher auf, endlich zu handeln. Sicherung der Grenzen ist möglich und muss dringend Priorität bekommen, damit nicht noch mehr Menschen sterben müssen.“   

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung (Drs. 19/3907) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, die unter der Federführung des...

Weiterlesen

Zum 40. Jubiläum seines Raumfluges:

Am 26. August jährt sich der Flug des Vogtländers Sigmund Jähn zur Raumstation Saljut 6 zum vierzigsten Mal.

Jäh...

Weiterlesen

Am 13. August 1961, also heute vor 57 Jahren, begann, für die Bevölkerung überraschend, der Bau der Berliner Mauer. Bis zum 9. November 1989 mussten...

Weiterlesen

Nachdem der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene Versionen des...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der knapp 50 Teilnehmer aus Gera, Erfurt und anderen Orten aus dem Zuständigkeitsbereich Stephan...

Weiterlesen

Um sich über die Arbeit in der Gedenkstätte Buchenwald zu informieren, wird der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner am Mittwoch, den...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner erstellt...

Weiterlesen

Während sich der Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Innenminister Horst Seehofer immer mehr zuspitzt, sieht Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Weiterlesen