Brandner: Bundesregierung fährt blind mit Vollgas gegen die Wand – Impfpflicht im Gesundheitssektor abschaffen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher besteht die große Gefahr, dass ungeimpfte Angestellte aus dem Sektor ausscheiden und es so zu massivem Personalmangel im Gesundheitswesen kommen wird.

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen dem Bundesministerium für Gesundheit keinerlei Daten, Einschätzungen oder Erkenntnisse vor, ob und gegebenenfalls wie viele Beschäftigte bei Ärzten, in Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern wegen der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aus ihren Arbeitsverhältnissen in den genannten Sektoren ausscheiden müssen.

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, ist vollkommen unverständlich, dass die Bundesregierung derart weitreichende Entscheidungen trifft, ohne auch nur ansatzweise zu wissen oder zu evaluieren, welche Auswirkungen diese auf das Gesundheitssystem haben können:

 

„Es ist nicht auszuschließen, dass der Gesundheitssektor zusammenbricht, wenn sich eine große Anzahl von ungeimpften Mitarbeitern dafür entscheidet, den Sektor zu verlassen. Die Auswirkungen sind völlig unklar – die Unsicherheit ist riesig. Das darf nicht sein. Die Bundesregierung muss dringend zurückrudern und klar machen, dass jede helfende Hand willkommen ist. Arbeitnehmer, die nun verloren gehen, werden nie mehr zurückkehren. Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist somit erstmals tatsächlich sehr wahrscheinlich – nicht wegen eines Virus sondern wegen einer vollkommen ideologisch verblendeten Politik“, kritisiert Brandner und verlangt eine sofortige Abkehr von der Impfpflicht.

Am Sonntag, den 29. Oktober werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen...

Weiterlesen

Nach der IG Metall eskalieren auch weitere Gewerkschaften im Kampf gegen die AfD. So hat die SPD-Politikerin Fahimi, nun DGB-Chefin, die AfD als...

Weiterlesen

Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich...

Weiterlesen

Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll...

Weiterlesen

Die SPD ist an zahlreichen Medienhäusern und Zeitungsverlagen beteiligt. Kaum jemand weiß, dass hinter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) eine...

Weiterlesen

Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8...

Weiterlesen

Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND)...

Weiterlesen

Berlin, 8. September 2023.  Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion...

Weiterlesen