Brandner: Bundesregierung fährt blind mit Vollgas gegen die Wand – Impfpflicht im Gesundheitssektor abschaffen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher besteht die große Gefahr, dass ungeimpfte Angestellte aus dem Sektor ausscheiden und es so zu massivem Personalmangel im Gesundheitswesen kommen wird.

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen dem Bundesministerium für Gesundheit keinerlei Daten, Einschätzungen oder Erkenntnisse vor, ob und gegebenenfalls wie viele Beschäftigte bei Ärzten, in Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern wegen der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aus ihren Arbeitsverhältnissen in den genannten Sektoren ausscheiden müssen.

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, ist vollkommen unverständlich, dass die Bundesregierung derart weitreichende Entscheidungen trifft, ohne auch nur ansatzweise zu wissen oder zu evaluieren, welche Auswirkungen diese auf das Gesundheitssystem haben können:

 

„Es ist nicht auszuschließen, dass der Gesundheitssektor zusammenbricht, wenn sich eine große Anzahl von ungeimpften Mitarbeitern dafür entscheidet, den Sektor zu verlassen. Die Auswirkungen sind völlig unklar – die Unsicherheit ist riesig. Das darf nicht sein. Die Bundesregierung muss dringend zurückrudern und klar machen, dass jede helfende Hand willkommen ist. Arbeitnehmer, die nun verloren gehen, werden nie mehr zurückkehren. Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist somit erstmals tatsächlich sehr wahrscheinlich – nicht wegen eines Virus sondern wegen einer vollkommen ideologisch verblendeten Politik“, kritisiert Brandner und verlangt eine sofortige Abkehr von der Impfpflicht.

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen

Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt...

Weiterlesen

In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder...

Weiterlesen

Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht...

Weiterlesen

Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery...

Weiterlesen

Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den...

Weiterlesen

Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen.

Stephan...

Weiterlesen