Brandner: Bundestag deutlich verkleinern – AfD-Vorschlag folgen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, hält eine solche Prognose für besorgniserregend, schließlich seien enorme Kosten mit einem immer größer werdenden Bundestag verbunden, seine Arbeit werde immer weniger effizient und die Kapazitätsprobleme wüchsen. Brandner hat kein Verständnis dafür, dass man nicht schon die zu Ende gehende Legislaturperiode dazu genutzt habe, das Wahlrecht endlich zu reformieren und so eine Verkleinerung des Bundestages zu erreichen:

„Als AfD haben wir einen Vorschlag vorgelegt, der es ermöglicht hätte, das Problem sofort zu lösen, und eine Größe von 598 festzuschreiben. Gewollt war das aber von den anderen Fraktionen nicht. Kein Wunder, ist doch bei den Altparteien der Wunsch nach Versorgungsposten sehr hoch.

Uns geht es jedoch darum effizient und kostensparend Politik für Deutschland zu machen und dafür sind schon 598 Abgeordnete mehr als genug. Ein Grund mehr AfD zu wählen, sodass in der nächsten Wahlperiode endlich die Wahlrechtsreform für einen kleineren Bundestag durchgesetzt werden kann!“

Bei einer Tagung für Lehrer in Rostock am 11. September 2021 äußerte Medienberichten zufolge der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck:

„Dann ist ja...

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„Ein...

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