Brandner: "Merkel steuert auf Koalition der Verlierer zu und lähmt unser Land!"

Seit der Bundestagswahl sind über fünf Wochen vergangen. Noch immer haben weder offizielle Koalitionsverhandlungen begonnen, noch hat der Bundestag bislang zu inhaltlichen Themen getagt.

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, kann diesen Stillstand in Anbetracht der Probleme Deutschlands nicht nachvollziehen:

"Wir erleben täglich Kriminalität durch Ausländer, vielfach islamisch motivierte Gewalt, die Eurokrise schwelt weiter und birgt für Deutschland weitere Milliardenrisiken, die europäische Union hat erhebliche auch innere Probleme, die Asylausgaben sind explodiert und steigen weiter und die EEG-Umlage treibt die Strompreise in Deutschland immer höher. Diese Liste ließe sich mit den Problemen der Krankenkassen oder der drohenden Altersarmut einer ganzen Generation fortsetzen. Merkel und ihre Jamauika-Koalitionäre in spe scheint das alles nicht zu interessieren, sie haben längst kapituliert und sondieren mit der Gelassenheit von Zugekifften. Viele Millionen Wähler haben CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bundestagswahl nicht gewählt, weil sie deren Inkompetenz und Realitätsverlust überdrüssig waren. Diese Unfähigkeit wird jetzt aufs Neue bewiesen. Da bahnt sich eine Koalition der Verlierer an! "

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist der Anteil...

Weiterlesen

Am Mittwoch wurden Lina Engel und drei weitere Mitglieder der linken sogenannten „Hammerbande“ wegen Gewaltverbrechen und der Mitgliedschaft in einer...

Weiterlesen

Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft...

Weiterlesen

Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative...

Weiterlesen