Brandner: "Merkel steuert auf Koalition der Verlierer zu und lähmt unser Land!"

Seit der Bundestagswahl sind über fünf Wochen vergangen. Noch immer haben weder offizielle Koalitionsverhandlungen begonnen, noch hat der Bundestag bislang zu inhaltlichen Themen getagt.

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, kann diesen Stillstand in Anbetracht der Probleme Deutschlands nicht nachvollziehen:

"Wir erleben täglich Kriminalität durch Ausländer, vielfach islamisch motivierte Gewalt, die Eurokrise schwelt weiter und birgt für Deutschland weitere Milliardenrisiken, die europäische Union hat erhebliche auch innere Probleme, die Asylausgaben sind explodiert und steigen weiter und die EEG-Umlage treibt die Strompreise in Deutschland immer höher. Diese Liste ließe sich mit den Problemen der Krankenkassen oder der drohenden Altersarmut einer ganzen Generation fortsetzen. Merkel und ihre Jamauika-Koalitionäre in spe scheint das alles nicht zu interessieren, sie haben längst kapituliert und sondieren mit der Gelassenheit von Zugekifften. Viele Millionen Wähler haben CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bundestagswahl nicht gewählt, weil sie deren Inkompetenz und Realitätsverlust überdrüssig waren. Diese Unfähigkeit wird jetzt aufs Neue bewiesen. Da bahnt sich eine Koalition der Verlierer an! "

Medienberichten zufolge wurden im Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem grünen Thüringer...

Weiterlesen

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom heutigen Tage stand auch der Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission  "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Weiterlesen

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen