Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:
 

„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.
 

Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“

Die Ampelkoalition hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis geeinigt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der...

Weiterlesen

Das höchste Kontrollgremium der ARD, die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) kritisiert die Konzeption der politischen Talkshows der Sender, die sich...

Weiterlesen

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die JVA Hohenleuben in seinem Wahlkreis, um sich über den dort noch laufenden...

Weiterlesen

Wegen der bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern gibt die Bundesregierung vor, Bauen und Wohnen billiger machen zu wollen. So will...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zum ARD-Format „Monitor“, das auf Instagram Sprachanleitungen...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie besagt, dass in Deutschland kurzfristig acht Nuklearreaktoren wieder angefahren werden könnten, einige davon sogar innerhalb von...

Weiterlesen

Der Rat für Rechtschreibung hat keine neue Empfehlung hinsichtlich des Umgangs mit Gendersternchen, -doppelpunkt und -unterstrich herausgegeben....

Weiterlesen

Auf Initiative des im Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, wird sich der Deutsche...

Weiterlesen

Nachdem das Bundesfinanzministerium bekannt gegeben hat, auf den geplanten Neubau zu verzichten, fordert Stephan Brandner, Parlamentarischer...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag haben sich Klimaterroristen der sogenannten „Letzten Generation“ auf die Landebahnen der Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf...

Weiterlesen