Brandner (AfD): „Nach Werbung für widerliches Linksextremistenkonzert in Chemnitz: Steinmeier muß zurücktreten und vom Verfassungsschutz beobachtet werden!"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches Konzert, an dem unter anderem die lange Zeit vom Verfassungsschutz beobachtete Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ teilnimmt. Diese ruft offen zum Hass gegen Deutschland und zur Gewalt, vor allem gegen Polizeibeamte, auf. Berüchtigt ist diese Gruppe wegen Liedertexten, die Sätze wie „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“, „Die nächste Bullenwache ist nur ein Steinwurf entfernt!“ und „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein (...).“ beinhalten. 

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, ist entsetzt über diese Werbung, die nicht nur eines Bundespräsidenten unwürdig ist: „Es war schon erbärmlich, dass sich vor einiger Zeit der damalige SPD-Justizminister Maas die perversen Gewaltphantasien dieser grölenden Wirrköpfe quasi zu eigen gemacht hatte. Daß aber nun auch noch der deutsche Bundespräsident offiziell primitive Deutschlandhasser unterstützt und bewirbt, läßt tief blicken. Steinmeier hat sich damit endgültig für jedes Amt disqualifiziert und muß zurücktreten. Außerdem ist er aufgrund seiner offenen Unterstützung einer gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung kämpfenden Bande nun ein Fall für den Verfassungsschutz!“ 

Brandner macht zudem deutlich, dass auch rechtliche Maßnahmen gegen den Bundespräsidenten zu prüfen sind: „Es muß festgestellt werden, ob und welche rechtlichen Schritte eingeleitet werden können. Ich denke da unter anderem an Artikel 61 unseres Grundgesetzes. Sollte ein Bundespräsident kriminelle Vereinigungen bewerben und unterstützen, muß auch er mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen und konfrontiert werden!“

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag wurde der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Bundesratspräsidenten gewählt.

Er ist somit Stellvertreter des...

Weiterlesen

Ausweislich der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, sind für...

Weiterlesen

Wie die Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, mitteilt, wolle sie den sozialen Netzwerken nun Zügel anlegen und diese...

Weiterlesen

Bei einer Tagung für Lehrer in Rostock am 11. September 2021 äußerte Medienberichten zufolge der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck:

„Dann ist ja...

Weiterlesen

Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“...

Weiterlesen

Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater...

Weiterlesen

Zum 70jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

 

„Ein...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen