Brandner (AfD): „Nach Werbung für widerliches Linksextremistenkonzert in Chemnitz: Steinmeier muß zurücktreten und vom Verfassungsschutz beobachtet werden!"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches Konzert, an dem unter anderem die lange Zeit vom Verfassungsschutz beobachtete Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ teilnimmt. Diese ruft offen zum Hass gegen Deutschland und zur Gewalt, vor allem gegen Polizeibeamte, auf. Berüchtigt ist diese Gruppe wegen Liedertexten, die Sätze wie „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“, „Die nächste Bullenwache ist nur ein Steinwurf entfernt!“ und „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein (...).“ beinhalten. 

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, ist entsetzt über diese Werbung, die nicht nur eines Bundespräsidenten unwürdig ist: „Es war schon erbärmlich, dass sich vor einiger Zeit der damalige SPD-Justizminister Maas die perversen Gewaltphantasien dieser grölenden Wirrköpfe quasi zu eigen gemacht hatte. Daß aber nun auch noch der deutsche Bundespräsident offiziell primitive Deutschlandhasser unterstützt und bewirbt, läßt tief blicken. Steinmeier hat sich damit endgültig für jedes Amt disqualifiziert und muß zurücktreten. Außerdem ist er aufgrund seiner offenen Unterstützung einer gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung kämpfenden Bande nun ein Fall für den Verfassungsschutz!“ 

Brandner macht zudem deutlich, dass auch rechtliche Maßnahmen gegen den Bundespräsidenten zu prüfen sind: „Es muß festgestellt werden, ob und welche rechtlichen Schritte eingeleitet werden können. Ich denke da unter anderem an Artikel 61 unseres Grundgesetzes. Sollte ein Bundespräsident kriminelle Vereinigungen bewerben und unterstützen, muß auch er mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen und konfrontiert werden!“

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