Brandner (AfD): Neuer Ostbeauftragter setzt schlechte Tradition fort: Bürgerbeschimpfung muss aufhören!

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezweifelt, dass der Posten eines Ostbeauftragten überhaupt benötigt würde. Allein schon die Bezeichnung sei eine Stigmatisierung der Bürger, die gar keinen „Beauftragten“ nötig hätten. Zudem handele es sich dabei nur um einen Versorgungsposten für Abgeordnete, die anderweitig nicht zu gebrauchen seien und außer der Beschimpfung der Bürger keine Kompetenzen aufweisen müssten und würden.

„Carsten Schneider ist 45 Jahre alt, seit fast 24 Jahren im Bundestag und hat nie außerhalb des Politikbetriebes gearbeitet, sieht man von einer Banklehre ab. Er hat seinen Wahlkreis zwar in Erfurt, wohnt aber seit vielen Jahren in der Potsdamer Politblase. Offenbar gingen ihm Bodenhaftung und auch der Kontakt zu den Bürgern schon vor langer Zeit verloren. Die friedlichen Proteste für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht weiter von Politikern der Altparteien verunglimpft werden. Sie sind Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Und auch die Maxime, dass Ostdeutschland ohne Zuwanderung verloren sei, ist schlicht unsinnig, ja völlig verkehrt. Wir müssen unsere Fachkräfte selbst qualifizieren, statt sie aus dem Ausland abzuziehen und so die Fluchtursachen von morgen zu schaffen.

Einen Ostbeauftragten, der sich weit von den Bürgern entfernt hat und sich nicht für deren Belange einsetzt, braucht kein Mensch“, meint Stephan Brandner wörtlich.

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen

Der 'Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration' (GCM), der in Marrakesch am 10.Dezember 2018 von 164 Staaten, darunter Deutschland,...

Weiterlesen

Der Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ fiel bereits im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durch gezielte...

Weiterlesen

Wie am Sonntag bekannt wurde, verstarb bereits am Tag zuvor der ehemalige Kosmonaut und erste deutsche Raumfahrer Sigmund Jähn im Alter von 82...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, fand sich der Bundesrat in der Aula der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden...

Weiterlesen