Brandner (AfD): Neuer Ostbeauftragter setzt schlechte Tradition fort: Bürgerbeschimpfung muss aufhören!

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezweifelt, dass der Posten eines Ostbeauftragten überhaupt benötigt würde. Allein schon die Bezeichnung sei eine Stigmatisierung der Bürger, die gar keinen „Beauftragten“ nötig hätten. Zudem handele es sich dabei nur um einen Versorgungsposten für Abgeordnete, die anderweitig nicht zu gebrauchen seien und außer der Beschimpfung der Bürger keine Kompetenzen aufweisen müssten und würden.

„Carsten Schneider ist 45 Jahre alt, seit fast 24 Jahren im Bundestag und hat nie außerhalb des Politikbetriebes gearbeitet, sieht man von einer Banklehre ab. Er hat seinen Wahlkreis zwar in Erfurt, wohnt aber seit vielen Jahren in der Potsdamer Politblase. Offenbar gingen ihm Bodenhaftung und auch der Kontakt zu den Bürgern schon vor langer Zeit verloren. Die friedlichen Proteste für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht weiter von Politikern der Altparteien verunglimpft werden. Sie sind Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Und auch die Maxime, dass Ostdeutschland ohne Zuwanderung verloren sei, ist schlicht unsinnig, ja völlig verkehrt. Wir müssen unsere Fachkräfte selbst qualifizieren, statt sie aus dem Ausland abzuziehen und so die Fluchtursachen von morgen zu schaffen.

Einen Ostbeauftragten, der sich weit von den Bürgern entfernt hat und sich nicht für deren Belange einsetzt, braucht kein Mensch“, meint Stephan Brandner wörtlich.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Weiterlesen

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Weiterlesen

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen