PM Brandner (AfD): "Steuermehreinnahmen sind vom Steuerzahler und an ihn zurückzugeben! Sie gehören nicht in Multikulti-Projekte!"

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2 Milliarden Euro Steuereinnahmen, also mit 1,8 Milliarden Euro mehr zu rechnen ist, als bisher angenommen wurde.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) zeigt sich darüber erfreut, aber auch nachdenklich:

"Die Steuermehreinnahmen sind auf die fleißigen Menschen in Deutschland zurückzuführen. Wir sollten all jenen dankbar sein, die dafür gesorgt haben, dass Deutschland heute so gut dasteht, denen, die täglich fleißig arbeiten und Steuern zahlen. Das sind vor allem die Arbeiter und Angestellten, die ihr Bestes für das Land geben. Nun ist die zukünftige Bundesregierung aufgefordert, vor allem denen etwas zurückzugeben, die verantwortlich für das Plus im Staatssäckel sind, die etwas für unser Land geleistet haben: den steuerzahlenden Bürgern. Ich verlange, dass die Mehreinnahmen zu Steuersenkungen führen, sodass jeder Einzelne etwas von der positiven Entwicklung hat. Der Staat darf seinen Bürgern nur soviel wegnehmen, wie er zwingend braucht. Sogenannte 'Überschüsse' darf kein Staat dauerhaft erzielen. Und wenn schon 'Überschüsse' da sind, müssen davon diejenigen profitieren, die sie erwirtschaftet haben. Dieses Geld darf vor allem nicht in irgendwelchen Multikultiwahnprojekten verpulvert werden!"

Medienberichten zufolge fordert der Deutsche Richterbund, den Generalbundesanwalt im Kampf gegen Rechtsterrorismus personell zu verstärken und macht...

Weiterlesen

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfes der AfD mit dem Titel „Gesetz zur Sicherstellung publizistischer Vielfalt und zur Herstellung von...

Weiterlesen

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Weiterlesen

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Weiterlesen