Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen Maskenpflicht längst überfällig

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar 2023 vorzeitig fallen solle.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält diesen Schritt für längst überfällig:

„Die Maskenpflicht hätte längst abgeschafft werden müssen. Sie war und ist einfach Quatsch und diente lediglich als ideologisch-politisches Erziehungsinstrument. Nun muss aber auch Lauterbach einsehen, dass sein stetes Prophezeien von Katastrophen und Verbreiten einer Endzeitstimmung ein Ende hat. Damit fällt allerdings auch Lauterbachs Geschäftsmodell weg und seine Tage als Minister scheinen gezählt zu sein.

Für uns als AfD steht fest: alle Corona-Maßnahmen müssen auf der Stelle beendet werden, sie haben keine Grundlage mehr. Das Einschränken von Grundrechten und nichts anderes sind die Maßnahmen, kann nicht nach Lust und Laune von Ministern verfügt werden, es bedarf einer Grundlage, die es nicht mehr gibt.“

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen