Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen Maskenpflicht längst überfällig

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar 2023 vorzeitig fallen solle.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält diesen Schritt für längst überfällig:

„Die Maskenpflicht hätte längst abgeschafft werden müssen. Sie war und ist einfach Quatsch und diente lediglich als ideologisch-politisches Erziehungsinstrument. Nun muss aber auch Lauterbach einsehen, dass sein stetes Prophezeien von Katastrophen und Verbreiten einer Endzeitstimmung ein Ende hat. Damit fällt allerdings auch Lauterbachs Geschäftsmodell weg und seine Tage als Minister scheinen gezählt zu sein.

Für uns als AfD steht fest: alle Corona-Maßnahmen müssen auf der Stelle beendet werden, sie haben keine Grundlage mehr. Das Einschränken von Grundrechten und nichts anderes sind die Maßnahmen, kann nicht nach Lust und Laune von Ministern verfügt werden, es bedarf einer Grundlage, die es nicht mehr gibt.“

Bei einer Tagung für Lehrer in Rostock am 11. September 2021 äußerte Medienberichten zufolge der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck:

„Dann ist ja...

Weiterlesen

Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“...

Weiterlesen

Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater...

Weiterlesen

Zum 70jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

 

„Ein...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen