Stephan Brandner: AfD erwirkt Unterlassungserklärung von Merz: Brandner im Bundestag

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich damit, nicht weiter zu behaupten, dass die Parteizentrale alle Accounts der Abgeordneten zentral steuern würde und dies das Erfolgsgeheimnis der Alternative für Deutschland in den sozialen Medien sei.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

„Friedrich Merz verbreitete öffentlich ein Lügenmärchen, um davon abzulenken, dass die CDU völlig unfähig ist, die sozialen Medien zu bedienen. Möglicherweise läuft die Medienarbeit zentral gesteuert in der CDU, bei uns ist jedoch der Abgeordnete und Mandatsträger selbst gefragt, wenn es um seine Kreativität geht. Statt Märchen zu verbreiten und die Öffentlichkeit zu belügen sollte Merz künftig lieber Brandmauern einreißen, um Deutschland voran zu bringen.“

Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Deutsche Großstädte wie Berlin, Hamburg und Leipzig versinken derzeit unter einer Welle linker Gewalt. Trotzdem findet noch immer keine statistische...

Mit Blick auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen hat Wirtschaftsminister Altmaier sich für eine Reform des politischen Systems...

Der 'Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration' (GCM), der in Marrakesch am 10.Dezember 2018 von 164 Staaten, darunter Deutschland,...

Der Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ fiel bereits im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg durch gezielte...

Wie am Sonntag bekannt wurde, verstarb bereits am Tag zuvor der ehemalige Kosmonaut und erste deutsche Raumfahrer Sigmund Jähn im Alter von 82...

Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, fand sich der Bundesrat in der Aula der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden...

Wie sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, blieb der sogen...

Die Anstrengungen zur Senkung der energiebedingten Emissionen haben in den letzten Jahren in Deutschland zu einem weithin vor Ort nicht akzeptierten...

Am gestrigen Samstag bekam der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD erwirkt Unterlassungserklärung von Merz

Brandner (AfD): „Steuergelder für Geisterschloss Meseberg sind Verschwendung!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind!"

Brandner (AfD): „Teil der Reform des politischen Systems muss die Abschaffung der Parlamentarischen Staatssekretäre sein!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung gibt zu: Ziele des Migrationspaktes wurden in Deutschland schon lange umgesetzt!"

Brandner (AfD): „Steuerfinanzierte Demobusse und Anti-AfD-Wahlkampagnen wären ein Armutszeugnis für die Bundesregierung!"

Brandner (AfD): „Sigmund Jähn wird Deutschland fehlen!"

Brandner (AfD): 70 Jahre nach konstituierender Sitzung des Bundesrates: „Nur die AfD ist noch Anwalt der Länder!“

Brandner (AfD): „Migrantenfamiliennachzug weiterhin auf viel zu hohem Niveau!"

Brandner (AfD): „CO2-Ausstoß allein durch Atemluft der Menschheit beträgt das Dreifache aller deutschen Emissionen"

Brandner (AfD): „Zustellung von Morddrohungen über das Bundestagskontaktformular muss unterbunden werden!"