Stephan Brandner: AfD erwirkt Unterlassungserklärung von Merz: Brandner im Bundestag

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich damit, nicht weiter zu behaupten, dass die Parteizentrale alle Accounts der Abgeordneten zentral steuern würde und dies das Erfolgsgeheimnis der Alternative für Deutschland in den sozialen Medien sei.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

„Friedrich Merz verbreitete öffentlich ein Lügenmärchen, um davon abzulenken, dass die CDU völlig unfähig ist, die sozialen Medien zu bedienen. Möglicherweise läuft die Medienarbeit zentral gesteuert in der CDU, bei uns ist jedoch der Abgeordnete und Mandatsträger selbst gefragt, wenn es um seine Kreativität geht. Statt Märchen zu verbreiten und die Öffentlichkeit zu belügen sollte Merz künftig lieber Brandmauern einreißen, um Deutschland voran zu bringen.“

Am bevorstehenden 1. Juli steigt die monatliche Abgeordnetenentschädigung der Mitglieder des Bundestages um 2,5% von 9.541,74 Euro auf 9.780,28 Euro....

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Brandner...

Ein dramatischer Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen der deutschen Bahn und auf Bahnhöfen ergibt sich aus...

Die Anzahl der durch die deutschen Auslandsvertretungen erteilten Visa mit dem Reisezweck „Tourismus“ steigt seit dem Jahr 2011 dramatisch an. Wurden...

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat für die europaweite Einführung von Upload-Filtern gestimmt. Die Neuregelung sieht vor, dass kommerzielle...

Am morgigen Mittwoch (dem 20.06.2018) würde die D-Mark 70 Jahre alt – wäre sie nicht im Jahr 2002 durch vorsätzliches Verschulden der Altparteien von...

Der Bundestag debattiert am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion zur „Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der...

In der vergangenen Woche traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag und langjähriges Mitglied...

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD erwirkt Unterlassungserklärung von Merz

Brandner (AfD): „Am 1. Juli steigen Diäten der Bundestagsabgeordneten – Automatische Erhöhung abschaffen!"

Brandner (AfD): „Mehr als 500 Millionen Euro für Studien und Gutachten – Bundesregierung verteilt Geld mit beiden Händen!"

Brandner (AfD): „Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Sexualdelikten in Zügen und auf Bahnhöfen steigt auf knapp 60% - Ausländerkriminalität ist dramatisch!"

Brandner (AfD): „Anzahl erteilter Touristenvisa steigt kontinuierlich an – Bundesregierung völlig ahnungslos, was Verbleib Eingereister angeht!"

Brandner (AfD): „EU-Rechtsausschuss stimmt für Einführung von Upload-Filtern – Ende des freien Internets!"

Brandner (AfD): „70. Geburtstag der leider viel zu früh von uns gegangenen D-Mark – Wehmütiger Jahrestag!"

Brandner (AfD): „Sofort kraftvoll gegen Messerkriminalität vorgehen!"

Brandner (AfD): „Deutsche Sprache in Gefahr? Brandner trifft Direktor des Instituts für deutsche Sprache."

Brandner (AfD): „Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!"

Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über die vielfältigen Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena!"