Stephan Brandner: AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Gesetz: Brandner im Bundestag

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.

Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, der den entsprechenden Antrag im Plenum stellte, mit:

„Durch das parlamentarische Mittel des 'Hammelsprungs' ist es der AfD-Fraktion heute gelungen, ein weiteres unsinniges Gesetz der Ampel vorerst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. Die Verhinderung dieses überflüssigen und schädlichen Gesetzes zeigt, wie wirkungsvoll gute Oppositionsarbeit sein kann.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Wie sich aus einer kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu...

Bei den Aktionen gegen den Trauermarsch in Chemnitz war auch Elisabeth Kaiser, die SPD- Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und Altenburg, zugegen....

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches...

Zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. Juli 2018 haben im Rahmen des Asylverfahrens etwa 539.000 Erstantragsteller ab 18 Jahren keinen Pass,...

Medienberichten zufolge geht aus einem internen Abschlussbericht des Landeskriminalamtes Thüringen hervor, dass die im März im Landkreis...

Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Gesetz

Brandner (AfD): Bundesregierung behauptet: Lediglich ein Toter aufgrund ausländischer oder religiöser Ideologie seit Anfang 2018 – „Ideologisch gefärbte Falschstatistik!"

Brandner (AfD): „Beobachtung des Bundespräsidenten durch den Verfassungsschutz juristisch möglich!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung muss entschieden gegen islamische Paralleljustiz vorgehen!"

Brandner (AfD): „Deutsche Sprache nach Brexit in der EU stärken!"

Brandner (AfD): „Verfassungsschutz kann Zivilgesellschaft und Linksextreme nicht unterscheiden - ‚Zivilgesellschaft‘ muss sich unmissverständlich vom Extremismus, insbesondere auch dem linken, distanzieren!"

Brandner (AfD): „Frau Kaisers Benehmen am Ort des Chemnitzer Blutbades gibt irritierenden Einblick in ihren Charakter!"

Brandner (AfD): „Nach Werbung für widerliches Linksextremistenkonzert in Chemnitz: Steinmeier muß zurücktreten und vom Verfassungsschutz beobachtet werden!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung gibt endlich zu: Über 97% der Einreisen 2015 waren illegal!"

Brandner (AfD): „Aus ‚Spaß‘ baut niemand Bomben, auch kein Linker"

Brandner (AfD): „Studie bestätigt: Solidaritätszuschlag muss weg, so schnell wie möglich!"