Stephan Brandner: AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Gesetz: Brandner im Bundestag

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden.

Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, der den entsprechenden Antrag im Plenum stellte, mit:

„Durch das parlamentarische Mittel des 'Hammelsprungs' ist es der AfD-Fraktion heute gelungen, ein weiteres unsinniges Gesetz der Ampel vorerst zu verhindern. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger. Offenbar hat sich die Mehrheit der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP schon vorzeitig in die Ferien verabschiedet. Die Verhinderung dieses überflüssigen und schädlichen Gesetzes zeigt, wie wirkungsvoll gute Oppositionsarbeit sein kann.“

Über die umfassenden Aufgaben des Hauptzollamtes Erfurt, das insgesamt rund 950 Beschäftigte zählt und auch für Teile Sachsens zuständig ist,...

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, auch Justiziar der Fraktion, bat im Rahmen einer schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft...

Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V." erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch...

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von...

Medienberichten zufolge will das Bundesfamilienministerium 2018 für den Kampf gegen Extremismus 115,5 Mio. Euro ausgeben. Politiker der CDU/CSU sollen...

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, fordert in einem aktuellen Interview, dass die Identitäten der Mitarbeiter der AfD...

Die Zeit online GmbH, die Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar persönlich sind der Forderung der...

Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier(SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer...

Eine „Studie“ der Stiftung Neue Verantwortung e.V kommt zu dem Ergebnis, dass sogenannte „Fakenews“ in Deutschland “vor allem von Rechten,...

Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Gesetz

Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über breites Aufgabenspektrum des Hauptzollamtes Erfurt!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung verweigert Aussage zu Zahlungen an Beratungsunternehmen McKinsey!"

Brandner (AfD): „Probleme des Verkehrsgewerbes müssen endlich gelöst werden!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung völlig kenntnislos bei Ein- und Ausreisen!"

Brandner (AfD): „Extremismusbekämpfungswahnsinn sofort stoppen!"

Brandner (AfD): „Roth als Vizepräsidentin ist eine Zumutung: Sie ist unwürdig und ungeeignet!"

Brandner (AfD): „'Zeit online' gibt gegenüber AfD-Fraktion Unterlassungserklärung ab und korrigiert diffamierendes Kubicki-Zitat!"

Brandner (AfD): „Statistische Erfassung von Straftaten mit Messern ist ein Baustein zur Stärkung der inneren Sicherheit - besser wäre die Verhinderung der Straftaten!"

Brandner (AfD): „Politisch eingefärbten Studien ist zu mißtrauen!"

Brandner (AfD): „579.184 Reiseausweise für Flüchtlinge im Umlauf: Passersatzdokument darf kein Märchenbuch sein!"