Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor: Brandner im Bundestag

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. Am späten Nachmittag des gestrigen Freitags wurde auf Antrag des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner, die Beschlussunfähigkeit festgestellt und die Plenarsitzung beendet. Stephan Brandner teilt dazu mit:

„Der Gesetzentwurf sprach von einer Bürokratieentlastung, doch in der Realität würden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen durch zusätzliche Vorgaben wie die komplexe Messung und Besteuerung zentral erzeugten Stroms weiter belastet. Statt einer echten und notwendigen Entlastung hätte der Gesetzentwurf nur neue administrative Hürden geschaffen und einen ideologiefreien Wettbewerb verhindert. Insofern ist die Verhinderung des Gesetzes ein echter Erfolg.“

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, hat sich seit dem Jahr 2008 die Anzahl geltender...

Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte...

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergab, wurden allein im Jahr 2017 664.819...

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, federführend...

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat trotz Beschwerden der AfD-Bundestagsabgeordneten die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine deutsche...

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem aktuellen Wirtschaftsmagazin die in Erfurt errichteten ungenutzten Containerdörfer (etwa im Gebreite...

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe Stephan Brandner den Kinderkanal (KIKA) von ARD und...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor

Brandner (AfD): „Allein Bundespolizei griff 517.825 illegal eingereiste Personen auf – Verbleib unklar. Deutschland gibt sich auf!"

Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über die vielfältigen Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena!"

Brandner (AfD): „Brandner im Gespräch mit Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Kramer: Politischer und religiöser Extremismus wachsendes Problem in Thüringen"

Brandner (AfD): „Anzahl von Bundesgesetzen und -verordnungen seit 2008 fast unverändert: Regelungswut Einhalt gebieten!"

Brandner (AfD): „Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) kneift vor Treffen mit Brandner – offenbar Angst vor der Realität und kein Interesse an freiem Meinungsaustausch"

Brandner (AfD): „664.819 Tourismusvisa in 2017 erteilt, sämtliche Staatsbürgerschaften unbekannt"

Brandner (AfD): „Kampf gegen die AfD mit Steuergeldern?"

Brandner (AfD): „Primitive Beschimpfung von AfD-Abgeordneten bleibt folgenlos"

Brandner (AfD): „7,35 Millionen Euro für leerstehende Flüchtlingscontainer sind ein Frevel am steuerzahlenden Bürger!"

Brandner (AfD): „KIKA muss Zielgruppe der Kinder im Blick behalten und umstrittene Randthemen meiden!"