Stephan Brandner: Auch Asylwende fällt unter Merz aus – nächster Einflug von Afghanen steht bevor: Brandner im Bundestag

Am kommenden Mittwoch soll Medieninformationen zufolge erneut ein Flugzeug mit 162 Personen aus Afghanistan Deutschland erreichen. Darunter sollen sich lediglich fünf sogenannte Ortskräfte befinden.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass Merz ein weiteres Versprechen, nämlich das einer Asylwende, gebrochen habe.

„Wer Merz noch ein Wort glaubt, ist mehr als naiv. Der Pinocchio der deutschen Politik wird absolut gar nichts zum Besseren wenden. Die schwarzrote Koalition wird kein einziges der Probleme Deutschlands lösen. Ich habe keinerlei Verständnis für das Einfliegen von Ausländern, das nicht zuletzt auch mit horrenden Kosten verbunden ist. Diese Praxis gehört ein für alle Mal beendet!“

Nachdem sich die Bundesregierung über Jahre hinweg geweigert hatte, die landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Beamten in den Bundesbehörden...

Der Verein „Miteinander e.V.“ sieht sich selbst als Ansprechpartner „für zivilgesellschaftliche Initiativen, Verbände und Vereine, Stiftungen,...

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der...

Das Bundesministerium für Gesundheit, namentlich Minister Spahn, plant derzeit eine Impfpflicht für Kindergarten- und Schulkinder verbunden mit einer...

Obwohl der linke Ministerpräsident Ramelow den „Pakt für den Rechtsstaat“ unterzeichnet hat, werden in Thüringen statt der 437 neuen Stellen im...

Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten...

Im Zeitraum von Januar 2017 bis März 2019 organisierte die Bundesregierung die Einreise tausender Asylanten auf dem Luftweg nach Deutschland. Allein...

Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die...

Mit ihrem Gesetzentwurf, der am kommenden Donnerstag im Plenum des Bundestages behandelt werden soll, fordert die Fraktion der AfD die Abschaffung der...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Auch Asylwende fällt unter Merz aus – nächster Einflug von Afghanen steht bevor

Brandner (AfD): „Am 28. Jahrestag des Hauptstadtbeschlusses - Einstellungspraxis in den obersten Bundesbehörden widerspricht dem Grundgesetz!"

Brandner (AfD): „Keine öffentlichen Gelder für Hetze gegen die AfD!"

Brandner (AfD): „Gewaltenteilung umsetzen – Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!"

Brandner (AfD): „Gewaltenteilung umsetzen – Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!"

Brandner (AfD): „Impfpflicht für Migranten statt für Schulkinder!"

Brandner (AfD): „Rotgrün bricht Pakt für den Rechtsstaat – Rechtsstaatlichkeit nur mit der AfD!"

Brandner (AfD): „Gegen massenhafte Messerstechermigration helfen keine Messerverbote und kein Messerregister!"

Brandner (AfD): „Bundesregierung organisiert Einreise von tausenden Asylanten auf dem Luftweg - das ist politische Schlepperei!"

Brandner (AfD): Gesetzentwurf zum Schutz gegen "Gaffen" und Filmen von Unfallopfern muss endlich auf den Weg gebracht werden!

Brandner (AfD): „Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen!"