Stephan Brandner: Deutschland 2024 – quasistaatliche Mordaufrufe gegen die Opposition

Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern aufrufen. Der öffentliche Aufschrei blieb aus.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erstaunt nicht wirklich, dass unter anderem Bundeskanzler Scholz und der Inlandsgeheimdienstchef Haldenwang dazu aufrufen, an Demonstrationen teilzunehmen, die von Extremisten des linksextremen Lagers organisiert und durchgeführt und auch von Islamisten und Antisemiten gekapert wurden:
 

„Es hat mit einer freiheitlichen Demokratie rein gar nichts zu tun, wenn die Regierung gemeinsam mit den Einheitsparteien von ganz links bis zur CDU gemeinsam gegen die einzige Opposition mobil macht und dabei auch in Kauf nimmt, dass zum Mord von Oppositionspolitikern offen aufgerufen wird. Es findet kein Diskurs statt, es wird nicht inhaltlich diskutiert – die Probleme der Bevölkerung, die diese aktuellen Regierungen in Bund und Land zu verantworten haben, werden als ‚rechts‘ gebrandmarkt und ignoriert – die totale staatliche Propagandashow. Wer die Abschiebung Illegaler fordert, wer auf die massive Gewalt durch Migranten hinweist, wer die Folgen einer katastrophalen Energie-, Bildungs-, Wirtschafts-, Familien- und Rechtspolitik benennt und ein Umdenken fordert, soll verboten oder gar getötet werden. Das ist eine Schande für die Demokratie.“

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019....

Weiterlesen