Stephan Brandner: Faules „Machtwort“ des Bundeskanzlers – Weiterbetrieb der Kernkraftwerke muss dauerhaft gesichert werden!

Nur wenige Tage nach der Landtagswahl in Niedersachsen bestimmt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die drei noch laufenden Kernkraftwerke weiter bis in den April 2023 betrieben werden sollen.

Dazu meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner: 
„Für uns als AfD steht fest: die Kernkraftwerke müssen auch über den nächsten April hinaus am Netz bleiben. Noch mehr: die Kernenergie muss ausgebaut und verstetigt werden. Nur so ist eine grundlastfähige Energieversorgung in Deutschland möglich. Dass der Kanzler hier ein Machtwort gesprochen hat, ist aber kaum zu glauben. Vielmehr handelt es sich wohl um ein abgekartetes Spiel, dass es Habeck ermöglicht, sich hinter der Entscheidung von Scholz zu verstecken. Der Weiterbetrieb kann nur der erste Schritt sein, viele weitere müssen folgen.“

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen

Laut eines Medienberichts haben sich im Dezember 2021 und Januar 2022 allein in Thüringen 2.789 Arbeitnehmer aus dem Bereich Gesundheit und Soziales...

Weiterlesen

Die bisherige Greenpeace-International-Chefin Jennifer Morgan wechselt ins Auswärtige Amt: zunächst als Sonderbeauftragte, später als...

Weiterlesen

In der Berichterstattung über die Orientierungsdebatte des Bundestages zur allgemeinen Impflicht am 26. Januar 2022 war in mehreren Tageszeitungen die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die...

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der...

Weiterlesen

Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl...

Weiterlesen