Stephan Brandner: Gemeinsam für das Grundgesetz

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass das Grundgesetz das unverzichtbare Fundament unseres Zusammenlebens ist. Gerade in Krisenzeiten, wie in den letzten beiden Jahren, stehe das Grundgesetz jedoch stark unter Druck und müsse jeden Tag gelebt werden.

„Beinahe alle Grundrechte wurden ganz oder teilweise unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes außer Kraft gesetzt: Versammlungen waren lange Zeit gänzlich verboten oder nur unter hohen Auflagen durchführbar, Kinder konnten ihr Grundrecht auf Bildung nicht wahrnehmen und die Alten und Kranken mussten isoliert in Heimen und Krankenhäusern ausharren und sterben. Als AfD haben wir immer deutlich gemacht: Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein – alles andere ist nicht akzeptabel. Der Kernbereich der Grundrechte darf nie angetastet werden. Grundrechte muss man sich auch nicht ‚erimpfen‘, sie müssen nicht gewährt werden. Auch eine Impfpflicht für das Gesundheitswesen oder gar eine allgemeine Impfpflicht ist nach unserer Auffassung verfassungswidrig. Die AfD kämpft für Freiheit, Demokratie und Grundrechte. Jeden Tag. Immer und überall. Deshalb empfehle ich unsere Netzseite gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de.“


Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr-Flugbereitschaft laut Bundesverteidigungsministerin von der Leyen drei neue Regierungsmaschinen bekommen....

Weiterlesen

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) regelt die Entstehung und die Höhe der gesetzlichen Gebühren für anwaltliche Tätigkeiten. Seit dem Jahr 2013...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge lehnt die deutsche Jusitzministerin Katharina Barley Nachverhandlungen mit der EU bezüglich des BREXIT ab und macht deutlich,...

Weiterlesen

Am 15. Januar erklärte der erst seit wenigen Wochen im Amt befindliche Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Rahmen...

Weiterlesen

Der seit dem Jahr 2015 andauernde Rechtsstreit zwischen der linken Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuß und dem heutigen Bundestagsabgeordneten...

Weiterlesen

Erst vor Kurzem machten Schlagzeilen über die gescheiterte Abschiebung eines 23-jährigen, mehrfach vorbestraften Afghanen die Runde, der von den...

Weiterlesen