Stephan Brandner: Gemeinsam für das Grundgesetz

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass das Grundgesetz das unverzichtbare Fundament unseres Zusammenlebens ist. Gerade in Krisenzeiten, wie in den letzten beiden Jahren, stehe das Grundgesetz jedoch stark unter Druck und müsse jeden Tag gelebt werden.

„Beinahe alle Grundrechte wurden ganz oder teilweise unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes außer Kraft gesetzt: Versammlungen waren lange Zeit gänzlich verboten oder nur unter hohen Auflagen durchführbar, Kinder konnten ihr Grundrecht auf Bildung nicht wahrnehmen und die Alten und Kranken mussten isoliert in Heimen und Krankenhäusern ausharren und sterben. Als AfD haben wir immer deutlich gemacht: Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein – alles andere ist nicht akzeptabel. Der Kernbereich der Grundrechte darf nie angetastet werden. Grundrechte muss man sich auch nicht ‚erimpfen‘, sie müssen nicht gewährt werden. Auch eine Impfpflicht für das Gesundheitswesen oder gar eine allgemeine Impfpflicht ist nach unserer Auffassung verfassungswidrig. Die AfD kämpft für Freiheit, Demokratie und Grundrechte. Jeden Tag. Immer und überall. Deshalb empfehle ich unsere Netzseite gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de.“


Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli...

Weiterlesen

Als einzigem Thüringer Landkreis stehen dem Altenburger Land die sogenannten Kohlemillionen des Bundes zu. Bis zu 90 Millionen Euro können in Projekte...

Weiterlesen

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen

Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer...

Weiterlesen

Mehrere Bundesländer, darunter Berlin und Thüringen, verbieten Polizeibeamten zur Fußballeuropameisterschaft das Zeigen von Deutschlandflaggen, etwa...

Weiterlesen

Die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ist durch den Fall des „Mr. Cashmoney“ erst vor kurzer Zeit einer breiten Öffentlichkeit bekannt...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage ergab, wünscht sich die Mehrheit der Deutschen eine radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, insbesondere im...

Weiterlesen

Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus...

Weiterlesen