Stephan Brandner: Grenzen sichern – Anreize beenden – Migrationskrise bewältigen!

Bundesinnenministerin Faeser rechnet sich die alarmierenden Zahlen von nach Deutschland strömenden Zuwanderern schön. So gibt ihr Ministerium viel geringere Zahlen an, als tatsächlich gezählt werden. 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert die Bundesinnenministerin auf, sich mit den Realitäten auseinanderzusetzen:

„Millionen Illegale kamen und kommen nach Deutschland, die Grenzen sind offen wie Scheunentore und die Kommunen mit der Unterbringung und Versorgung heillos überfordert. Das muss sofort aufhören. Die Bundesinnenministerin sollte zunächst einmal Kenntnis von den reellen Zahlen erlangen, denn nur so kann man wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen. Anschließend muss es heißen: Grenzen sichern, Anreize beenden, Unberechtigte abschieben. Nur so können wir die Migrationskrise beenden.“

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute das Verfahren einer Organklage von 19 Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion gegen die...

Weiterlesen

Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen,...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias...

Weiterlesen