Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden

Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, keine Lösung des Clan-Problems im Ministerium.

Brandner dazu:
„Dass ein Staatssekretär aus dem Habeck-Ministerium Unternehmen fördern lässt, an denen er selbst beteiligt ist, wie die Personalie Udo Philipp deutlich macht, zeigt wieder einmal: es geht den Grünen nur darum, die eigene Klientel zu versorgen. Dass nun ein ausgewechselter neuer Staatssekretär genügen soll, um Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, ist abwegig. Habeck selbst ist das Problem, er und die Seinen stecken tief im Filz und haben die Vetternwirtschaft überhaupt erst ermöglicht. Habeck kann auf keinen Fall weiter ein Ministerium führen.“

Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen...

Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht,...

Weiterlesen

Die Anzahl der Sprengungen von Geldautomaten (inklusive Versuchen) hat sich seit dem Jahr 2015 von 157 auf 349 mehr als verdoppelt. Das ergibt sich...

Weiterlesen

An diesem Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden...

Weiterlesen

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.20 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der...

Weiterlesen

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen