Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden

Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, keine Lösung des Clan-Problems im Ministerium.

Brandner dazu:
„Dass ein Staatssekretär aus dem Habeck-Ministerium Unternehmen fördern lässt, an denen er selbst beteiligt ist, wie die Personalie Udo Philipp deutlich macht, zeigt wieder einmal: es geht den Grünen nur darum, die eigene Klientel zu versorgen. Dass nun ein ausgewechselter neuer Staatssekretär genügen soll, um Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, ist abwegig. Habeck selbst ist das Problem, er und die Seinen stecken tief im Filz und haben die Vetternwirtschaft überhaupt erst ermöglicht. Habeck kann auf keinen Fall weiter ein Ministerium führen.“

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des...

Weiterlesen

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber...

Weiterlesen

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 30. September 2020 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit einem...

Weiterlesen

Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner hat die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen...

Weiterlesen

Mit Erstaunen und Entsetzen hat Stephan Brandner, Mitglied des Ältestenrates für die AfD-Fraktion im Bundestag, zur Kenntnis genommen, dass eine...

Weiterlesen

Auf dem Nachrichtendienst Twitter erklärt der Bundesaußenminister Maas, dass „der Kampf gegen Rechtsextremismus“ weitere konkrete Maßnahmen brauche...

Weiterlesen

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum...

Weiterlesen