Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden

Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, keine Lösung des Clan-Problems im Ministerium.

Brandner dazu:
„Dass ein Staatssekretär aus dem Habeck-Ministerium Unternehmen fördern lässt, an denen er selbst beteiligt ist, wie die Personalie Udo Philipp deutlich macht, zeigt wieder einmal: es geht den Grünen nur darum, die eigene Klientel zu versorgen. Dass nun ein ausgewechselter neuer Staatssekretär genügen soll, um Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, ist abwegig. Habeck selbst ist das Problem, er und die Seinen stecken tief im Filz und haben die Vetternwirtschaft überhaupt erst ermöglicht. Habeck kann auf keinen Fall weiter ein Ministerium führen.“

Mit ihrem Gesetzentwurf, der am kommenden Donnerstag im Plenum des Bundestages behandelt werden soll, fordert die Fraktion der AfD die Abschaffung der...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurden im Ergebnis einer Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem grünen Thüringer...

Weiterlesen

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom heutigen Tage stand auch der Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission  "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Weiterlesen

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen