Stephan Brandner: Harte Hand gegen Silvesterkrawalle!

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen könnte. Sie befürchtet, dass neben den inzwischen fast zur bitteren Tradition gewordenen Krawallen und Ausschreitungen insbesondere im migrantischen Klientel mit Aggressionen aus dem propalästinensischen Milieu zu rechnen sei.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass es nicht die Aufgabe einer Innenministerin ist, Befürchtungen zu haben oder vor Ausschreitungen zu warnen. Es gilt, diese zu verhindern.

 

„Inzwischen kommt es in jedem Jahr zu massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht, Rettungskräfte und Polizisten werden verletzt und sind den Krawallen ausgeliefert. Anstatt besorgt zu sein und zu warnen, sollte die Innenministerin wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen, um die Ausschreitungen zu vermeiden. Insbesondere bei Personen mit ausländischer Herkunft scheint die Innenministerin aber statt mit harter Hand zu agieren, lieber auf leere Worte zu setzen. In einem AfD-geführten Innenministerium wird der Schutz von Rettungskräften, Polizisten und Unbeteiligten jedoch im Vordergrund stehen.“

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife...

Weiterlesen

Am heutigen Sonntag wurde der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, in Gera zum Direktkandidaten im...

Weiterlesen

Wegen der Korruptionsfälle im Zusammenhang mit der Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung, bat der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner...

Weiterlesen